Beschlüsse 2015

Änderung der Anzahl der Mitglieder der Mandatsprüfungskommission (14.11.2015)
Status: beschlossen Änderung des § 8 Abs 2 Satz 3 Statut SPD Rhein-Neckar: bisher ...
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Erhöhung der Kapazitäten in den Erstanlaufstellen (14.11.2015)
Status: beschlossen Empfänger: Landtagsfraktion Für die Bewältigung der Anerke ...
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BAMF mit einer kompetenten, hauptamtlichen Leitung ausstatten (14.11.2015)
Status: beschlossen Empfänger: Bundestagsfraktion Die SPD Rhein-Neckar tritt daf ...
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Resolution: Die Menschen im Fokus – Flüchtlinge menschenwürdig aufnehmen (14.11.2015)
Die Auswirkungen der vielen Krisen- und Kriegsgebiete haben seit dem Sommer auch den Rhein-Neckar-Kreis ...
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Ja zu Freihandel – aber nicht bedingungslos (23. Juli 2015)
Status: beschlossen Empfänger: SPD-Landesparteitag, SPD-Bundesparteitag Verlauf: wird dem n ...
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Für ein kluges Baden-Württemberg – Beste Bildung für alle! (23. Juli 2015)
Status: beschlossen Empfänger: SPD-Landesparteitag, SPD-Mitglieder der Landesregierung Verlau ...
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„Bildung statt Tilgung“: Warum Mehrausgaben lohnend sind. (23. Juli 2015)
Status: beschlossen Empfänger: SPD-Landesparteitag, SPD-Bundesparteitag Verlauf: wird dem n ...
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Schulabschluss für Alle – Ausschulung abschaffen (23. Juli 2015)
Status: beschlossen Empfänger: SPD-Landesparteitag, SPD-Landtagsfraktion Verlauf: wird dem n ...
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Umweltbewusste Mobilität im Land fördern (23. Juli 2015)
Status: beschlossen Empfänger: SPD-Landtagsfraktion, SPD-Landesparteitag Verlauf: wird dem n ...
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Aus dem Landesverband

Der Bundestag debattiert erstmals ausführlich über die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht in Deutschland. Bislang gibt es drei verschiedene Ansätze. Ein Überblick:

24.01.2022 22:33
"Kurs halten" .
Bund und Länder halten angesichts der Omikron-Welle an den bestehenden Maßnahmen zum Gesundheitsschutz der Bevölkerung fest. Kanzler Olaf Scholz rief dazu auf, vorsichtig zu bleiben und weiter auf Impfen und Boostern zu setzen: "Dann haben wir eine gute Chance, weiter gut durch diese schwierige Gesundheitskrise zu kommen."

24.01.2022 22:21
"Es zerreißt mir das Herz".
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich nach dem Amoklauf in Heidelberg tief erschüttert gezeigt. "Es zerreißt mir das Herz, solch eine Nachricht zu erfahren", sagte der Kanzler am Montag. Er sprach den Angehörigen, den Opfern und den Studentinnen und Studenten der Universität Heidelberg sein Beileid aus.

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