Allgemein
Vorigen Samstag war für SozialdemokratInnen der Region „Hannelore-Tag“. Hannelore Kraft, Ministerpräsidentin von NRW und derzeit wohl populärste Sozialdemokratin, war nicht nur beim SPD-Kreisverband zu Gast, sondern auch als Fußballfan unterwegs. In Sinsheim verfolgte sie das Spiel „ihrer“ Borussia. Zuvor hatte sie im Beisein der örtlichen GenossInnen die neueröffnete Bäderwelt in Augenschein genommen. Anwesend waren u.a. der ehemalige Oberbürgermeister Rolf Geinert und die SPD-Stadtverbandsvorsitzende Dorothea Vogt. Nach einem kurzen Plausch war am Abend in Eppelheim der SPD-Neujahrsempfang angesagt.
In diesem Jahr werden die ersten optionspflichtigen Migrantenkinder mit doppelter Staatsangehörigkeit 23 Jahre alt. Damit verlieren sie unter Umständen ungewollt ihren deutschen Pass.
Integrationsministerin Bilkay Öney kritisierte heute (16. Januar 2013) die hierfür maßgebende Regelung im Staatsangehörigkeitsgesetz des Bundes scharf: „Die Optionspflicht entspricht nicht der Realität einer modernen Einwanderungsgesellschaft. Sie ist ein integrationspolitischer Irrweg, denn sie schafft nicht nur Deutsche erster und zweiter Klasse, sondern auch Staatsbürger auf Zeit.“
Was sind Wohnzimmer-Gespräche?
Peer Steinbrück möchte Menschen kennenlernen, die Fragen, Probleme, Ideen oder Vorschläge haben, was in unserem Land besser werden müsste oder was aus ihrer Sicht schief läuft in der Gesellschaft. Dazu möchte er Bürgerinnen und Bürger besuchen, die Interesse daran haben, mit ihm persönlich über Politik zu sprechen und ihm auf diese Weise näher zu kommen – und zwar ganz ohne Presse, Kameras oder Journalisten.
Daniel Born MdL | Wahlkreis Schwetzingen
Sebastian Cuny MdL | Wahlkreis Weinheim