Sozialdemokraten wollen Rhein-Neckar-Region stärken

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Mannheim, 2.12.2005: Sozialdemokraten wollen Rhein-Neckar-Region stärken

Sozialdemokraten aus Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Hessen wollen die Rhein-Neckar-Region gemeinsam voranbringen. Das beschlossen sie auf dem ersten länderübergreifenden SPD-Parteitag in Mannheim.

Dabei einigten sich die rund 200 Parteimitglieder auf eine Resolution zur Stärkung der Infrastruktur. Die baden-württembergische SPD-Chefin Ute Vogt sagte: "Es liegt an uns, was wir aus unseren länderübergreifenden Stärken machen." Der Rhein-Neckar-Raum war kürzlich zu einer von zehn europäischen Metropolregionen bestimmt worden.

Landtag beschließt U-Ausschuss zu Messe-Wechsel
Messe Sinsheim

Der baden-württembergische Landtag hat einen Untersuchungsausschuss zur geplanten Verlagerung der Messe Sinsheim nach Stuttgart eingesetzt. SPD und Grüne werfen Ministerpräsident Günther Oettinger vor, er habe zugelassen, dass sich die Messe Stuttgart, an der das Land beteiligt ist, eine wichtige Regionalmesse einverleibt. In Sinsheim wird das Verhalten der Landesregierung heftig kritisiert. Gegenüber SWR 4 sagte Oettinger der Stadt Sinsheim Gespräche über die Zukunft des Messegeländes zu.

Gert Weisskirchen erhält eindeutige Rückendeckung des SPD-Kreisvorstandes

Leimen / Rhein-Neckar. Der Bundestagswahlkreis Rhein-Neckar soll auch nach 2006 durch Professor Gert Weisskirchen in Berlin repräsentiert werden – zumindest wenn es nach dem Vorstand der SPD Rhein-Neckar geht. Dieser sicherte Weisskirchen bei seiner Sitzung in Leimen einstimmig die Unterstützung einer erneuten Kandidatur zu.

Aus dem Landesverband

Demokratie im Betrieb, Mitbestimmung durch die Beschäftigten, ist ein entscheidender Baustein für starke Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern - und für den Erfolg der Sozialen Marktwirtschaft. Grundlage dafür ist die große Reform des Betriebsverfassungsgesetzes von 1972. Heute vor 50 Jahren ist sie in Kraft getreten.

18.01.2022 10:37
"Das war höchste Zeit".
Die Regierung will Frauen in Konfliktsituationen besser unterstützen. Dazu gehört auch, dass Ärztinnen und Ärzte umfassend medizinisch informieren können, wenn es um einen möglichen Schwangerschaftsabbruch geht. Die Koalition streicht darum jetzt "ein Relikt aus der Kaiserzeit": den Paragrafen 219a.

17.01.2022 13:49
Viel Aufbruch möglich.
Nicht nur die ökologische und wirtschaftliche, auch die soziale Erneuerung des Landes ist Aufgabe der Fortschrittsregierung. Inzwischen sei "viel mehr an Aufbruch" als in den vergangenen Jahren möglich, sagt Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil - und auch, was das konkret für die Menschen heißt.

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