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Beschlüsse 2015

Änderung der Anzahl der Mitglieder der Mandatsprüfungskommission (14.11.2015)
Status: beschlossen Änderung des § 8 Abs 2 Satz 3 Statut SPD Rhein-Neckar: bisher ...;
 
Erhöhung der Kapazitäten in den Erstanlaufstellen (14.11.2015)
Status: beschlossen Empfänger: Landtagsfraktion Für die Bewältigung der Anerke ...;
 
BAMF mit einer kompetenten, hauptamtlichen Leitung ausstatten (14.11.2015)
Status: beschlossen Empfänger: Bundestagsfraktion Die SPD Rhein-Neckar tritt dafà ...;
 
Resolution: Die Menschen im Fokus – Flüchtlinge menschenwürdig aufnehmen (14.11.2015)
Die Auswirkungen der vielen Krisen- und Kriegsgebiete haben seit dem Sommer auch den Rhein-Neckar-Kreis ...;
 
Ja zu Freihandel – aber nicht bedingungslos (23. Juli 2015)
Status: beschlossen Empfänger: SPD-Landesparteitag, SPD-Bundesparteitag Verlauf: wird dem n ...;
 
Für ein kluges Baden-Württemberg – Beste Bildung für alle! (23. Juli 2015)
Status: beschlossen Empfänger: SPD-Landesparteitag, SPD-Mitglieder der Landesregierung Verlau ...;
 
„Bildung statt Tilgung“: Warum Mehrausgaben lohnend sind. (23. Juli 2015)
Status: beschlossen Empfänger: SPD-Landesparteitag, SPD-Bundesparteitag Verlauf: wird dem n ...;
 
Schulabschluss für Alle – Ausschulung abschaffen (23. Juli 2015)
Status: beschlossen Empfänger: SPD-Landesparteitag, SPD-Landtagsfraktion Verlauf: wird dem n ...;
 
Umweltbewusste Mobilität im Land fördern (23. Juli 2015)
Status: beschlossen Empfänger: SPD-Landtagsfraktion, SPD-Landesparteitag Verlauf: wird dem n ...;
 

Aus dem Landesverband

13.07.2026 09:38
Zusammen Zukunft schreiben..
Die SPD erarbeitet ein neues Grundsatzprogramm. Mach mit und gestalte mit uns die Zukunft.
29.06.2026 22:00
Alle reden von der Rente. Wir sichern sie..
Rente ist mehr als Mathematik. Rente ist mehr als Demografie. Rente ist eine entscheidende Frage der Gerechtigkeit.
26.06.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Wir verteidigen unsere Demokratie - mit Haltung, klaren Argumenten und unseren Werten: Freiheit. Gerechtigkeit. Solidarität. Du willst mehr als zuschauen?
27.05.2026 18:02
So reformieren wir die Erbschaftsteuer: Fair. Einfach. Zukunftsfest. .
Bei der Erbschaftssteuer geht es um Gerechtigkeit und um eine zentrale Frage: Hängen Chancen von Leistung ab oder von Herkunft?
01.05.2026 09:43
Ihr FAIRdient Tarif.
Steuergeld soll faire Arbeit stärken. Dafür sorgt die SPD: Mit dem Bundestariftreuegesetz erhalten nur Unternehmen, die ihre Angestellten nach Tarifvertrag bezahlen, öffentliche Aufträge. Das ist gerecht.

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