Inhaltliche Programmarbeit | Beschluss des Kreisparteitags am 28.09.2018

Wir als SPD vor Ort wollen aktiv Programmpunkte entwickeln und Themen setzen. Dazu müssen wir ein Umfeld schaffen, das kreative Ideen aufgreift und in konkrete Anträge umwandelt.

Daher beschließen wir:

Erstens wird geprüft, ein Online-Diskussionsforum oder eine geschlossene Gruppe in sozialen Netzwerken zu schaffen, auf welchen Wünsche und Ideen in einem ersten Schritt geäußert werden können. So erkennen Mitglieder, welche Themen anderen Mitgliedern wichtig sind. Dann können Projektgruppen initiiert oder Veranstaltungen organisiert werden. Somit ist es Mitgliedern möglich sich zu beteiligen, ohne auf eine Sitzung zu gehen.

Zweitens sollen eigeninitiativ dynamische Projektgruppen auf Kreisebene gebildet werden. Die Aufgabe dieser Gruppen ist es, zu großen und kleinen Themen zur Umsetzung hinreichend konkrete Programmvorschläge oder Anträge über einen begrenzten Zeitraum zu erarbeiten. Wichtig für die Arbeit in den Gruppen ist der Kontakt zu Expert*innen, Vereinen und Betroffenen, die sich zum Thema äußern können. Der Kreisvorstand ernennt auf Vorschlag der Projektgruppe eine*n Sprecher*in, welche*r Ansprechpartner*in für den Kreisvorstand ist und diesem regelmäßig berichtet. Um die Arbeit in Projektgruppen anzustoßen und gleichzeitig das Modell zu testen, initiiert der Kreisvorstand spätestens im Jahr 2019 eine Projektgruppe zum Thema ÖPNV, Pflege, Schulentwicklung oder Obdachlosigkeit.

Drittens stellt der Kreisvorstand sicher, dass man Hilfe für die Formulierung von Anträgen erhalten kann.

Viertens soll eine Möglichkeit geschaffen werden, unfertige Anträge einzusehen, zu diskutieren und zu kommentieren. So können bereits frühzeitig vor Antragslesung auf einer Versammlung die Feinheiten des Antrags diskutiert werden.

Erstrebenswert ist außerdem:

Die Ortsvereine sollen in Bezug auf ihr Programm besser zusammenarbeiten, sodass Kompetenzen gebündelt werden können.

Empfänger: SPD-Ortsvereine in Rhein-Neckar, SPD-Kreisverband Rhein-Neckar