Strukturen und Umgang miteinander. Wir haben es in der Hand. | Beschluss des Kreisparteitags am 28.09.2018

Die SPD Rhein-Neckar wird mitgliederorientierter. Gute Sitzungen stärken unsere Gemeinschaften in der SPD vor Ort. Dafür braucht es bessere Rahmenbedingungen und inhaltliche Vorbereitung. Transparente Personalentscheidungen sind die Basis der Demokratie. Es ist gut Auswahl zu haben. Darum spricht auf allen Ebenen nichts dagegen, dass sich mehrere Leute auf eine Position bewerben. Das ist Demokratie. Die SPD Rhein-Neckar bekennt sich zu einem respektvollen und wertschätzend Umgang miteinander. Die Umsetzung dieser Grundsätze soll sich auf allen Parteiebenen in der SPD Rhein-Neckar wiederfinden.

Daher beschließen wir:

Mitgliederversammlungen auf Kreisebene soll es auch in Form von Workshops geben (Beispiele Rhetorik oder „Argumentieren gegen Rechtspopulismus“). Die Themen sollen im Vorfeld feststehen, um eine Vorbereitung auf Diskussionen und Redebeiträge zu ermöglichen.

Der Kreisvorstand wird die Antragsberatung in der Regel an den Anfang der Kreisparteitage stellen. Die Information über vergangene Anträge und ihren Werdegang wird Selbstverständlichkeit. Außerdem setzt sich die SPD Rhein-Neckar dafür ein, dass Anträge auf kleinen Landesparteitagen als vorrangig und als erstes behandelt werden, auch um Leerlauf auf Veranstaltungen zu vermeiden. Dafür wird die SPD Rhein-Neckar einen Antrag erarbeiten.

Thematische Vorschläge zu den Schwerpunkten der Kreisparteitage sollen generell aus der Mitte der Mitglieder möglich sein.

Alle Mitglieder sollen aktiv zu Kandidaturen ermutigt werden. Der Kreisvorstand macht Werbung, im Vorstand mitzuarbeiten. Um es auch Neumitgliedern einfacher zu machen, sich für einen Vorstandsposten oder ein anderes Amt zu engagieren, wird der Kreisvorstand für die verschiedenen Posten Tätigkeitsprofile mit Anforderungen und Aufgaben erstellen.

Der Kreisvorstand erstellt ein Organigramm der Kreis-SPD und wird auf Stärken und Schwächen prüfen und Änderungsvorschläge machen. Dies gibt nicht nur Neumitgliedern einen guten Überblick.

Erstrebenswert ist außerdem:

Uhrzeit und Ort von Versammlungen sind zu prüfen und auf die Bedarfe der Mitglieder abzustimmen. Örtlichkeiten von Veranstaltungen müssen gut durch den öffentlichen Nahverkehr und barrierefrei erreichbar sein. Gute Sitzungen stärken die Gemeinschaft der SPD vor Ort. Der Kreisverband bietet hierfür Handreichungen. Fraktion und Ortsverein arbeiten gemeinsam an der Listenaufstellung und am Programm. Auf der Liste sind auch Nichtmitglieder mit sozialdemokratischen Grundeinstellungen willkommen. Mandate und Ämter sind nicht auf Lebenszeit eingerichtet und deshalb respektieren wir, wenn sich mehrere Personen um die gleiche Position bewerben.

Empfänger: SPD-Ortsvereine in Rhein-Neckar, SPD-Kreisverband Rhein-Neckar