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„Arbeit soll sich wieder lohnen“, sagt Guido Westerwelle. Genau, sagt Andrea Nahles in ihrem Videoblog. „Aber lohnt sich die Arbeit der Reinigungskräfte in der FDP-Zentrale oder derjenigen, die dort die Post zustellen?“ Anders gefragt: Will die FDP nun, dass die Menschen von ihrer Arbeit auch leben können, will sie endlich auch den Mindestlohn? „Herr Westerwelle, wir glauben Ihnen nicht“, sagt die SPD-Generalsekretärin und sieht Deutschland weit vorn in einer neuen olympischen Disziplin.
Die Bundesregierung gibt mit dem Sozialbudget jährlich einen Überblick über das Leistungsspektrum und die Finanzierung der sozialen Sicherung. Nach dem aktuellen Sozialbudget wurden im Jahr 2007 voraussichtlich insgesamt 706,9 Milliarden Euro für soziale Leistungen ausgegeben. Ohne Verwaltungsausgaben entfielen davon 276,2 Milliarden Euro auf die Bereiche Alter und Hinterbliebene, 241,8 Milliarden Euro auf Krankheit und Invalidität sowie 100,5 Milliarden Euro auf die Bereiche Kinder, Ehegatten und Mutterschaft. Auf Arbeitslosigkeit und sonstiges entfielen 38,3 bzw. 24,4 Milliarden Euro.
Eine Gliederung des Sozialbudgets nach Institutionen zeigt, dass im Jahr 2007 der größte Teil der Leistungen über die Rentenversicherung (32,6 Prozent) und die Krankenversicherung (20,6 Prozent) erbracht wurde. Es folgten die Grundsicherung für Arbeitsuchende (6,1 Prozent), Pensionen des öffentlichen Dienstes (5,0 Prozent) sowie Leistungen im Bereich Kindergeld/Familienleistungsausgleich (5,0 Prozent).
Xenia Rösch | Kandidatin im Landtagswahlkreis 037 Wiesloch
Sebastian Cuny MdL | Abgeordneter und Kandidat im Landtagsahlkreis 039 Weinheim
Vicent Kilian | Kandidat im Landtagswahlkreis 040 Schwetzingen
Jan-Peter Röderer MdL | Abgeordneter und Kandidat Landtagswahlkreis 041 Sinsheim
Lars Castellucci MdB | Abgeordneter im Bundestagswahlkreis 277 Rhein-Neckar