Resolution: Zammehalde! Gemeinsam stark für den Rhein-Neckar-Kreis – mit Mut wird die Zukunft gut (beschlossen)

Antragsteller: SPD-Kreisvorstand Rhein-Neckar

Zammehalde! Gemeinsam stark für den Rhein-Neckar-Kreis – mit Mut wird die Zukunft gut

Als Kreisverband treten wir mit 129 Frauen und Männern in allen 16 Wahlkreisen an, um für eine Zukunft zu werben, die von Solidarität, Fortschritt und Gerechtigkeit geprägt ist. Eine Zukunft, die wir nur gemeinsam erreichen können – mit einer starken SPD im Kreistag und in den Gemeindegremien des Rhein-Neckar-Kreises.

Vier Themenschwerpunkte sind es, die wir uns für die anstehenden Kommunalwahlen auf die Flagge schreiben:

Soziales und Gesundheit: Unsere Vision ist eine Gemeinschaft, in der jeder Einzelne die Unterstützung erhält, die er benötigt.

Die Gesundheitszentren Rhein-Neckar stehen hierfür als Leuchttürme einer wohnortnahen, medizinischen Versorgung. Wir kämpfen für den Erhalt und Ausbau unserer GRN-Kliniken und die flächendeckende ambulante Versorgung. Auch in einer Metropolregion müssen die Wege kurz bleiben und die Versorgung auch außerhalb der Zentren gewährleistet werden können.

Unsere Schuldnerberatung, die Angebote für Kinder, Jugendliche und Familien, sowie unsere Initiativen für eine gelingende Integration und die Unterstützung von pflegenden Angehörigen und Menschen mit Behinderungen spiegeln unseren Glauben an eine solidarische Gesellschaft wider. Wir setzen uns für flächendeckende Beratungsangebote in allen Lebenslagen und -situationen ein. So auch für die Förderung der PLUS Rhein-Neckar oder der Schuldnerberatung.

Der Rhein-Neckar-Kreis ist Schlusslicht bei der Unterstützung von Frauen, die Opfer häuslicher Gewalt sind. Wir werden uns für ein bedarfsgerechtes Angebot an Frauenhäusern stark machen.

Bildung und Kultur: In der Bildung sehen wir das Fundament unserer Zukunft. Wir setzen uns für technologisch gut ausgestattete und didaktisch fortschrittliche Schulen ein. Unsere Kreisschulen sollen Vorreiter in der Digitalisierung sein. Gleichzeitig stärken wir mit unserer Politik die berufliche Bildung und fördern Kunst und Kultur in all ihren Facetten. Jugendgruppen, ihre Vernetzung und kommunale Beteiligung liegen uns besonders am Herzen, denn die Jugend ist der Schlüssel zu einer lebendigen Demokratie.

Wirtschaft und Finanzen: Eine transparente und solide Finanzpolitik ist das Rückgrat eines jeden Kreises. Eine faire Kreisumlage ist für uns essenziell. Wir stehen für eine gerechte Kostenbeteiligung aller und für eine Wirtschaftsförderung, die den Rhein-Neckar-Kreis noch attraktiver für Unternehmen und Fachkräfte macht. Unser Ziel ist es, dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken und für alle Bürgerinnen und Bürger attraktive, arbeitnehmerfreundliche Bedingungen zu schaffen. Neben den politischen Maßnahmen im Kreistag müssen wir auch unsere Partner außerhalb dieser Sphäre wahrnehmen. Dafür stärken wir zum Beispiel unsere Beziehung zu den Kreisverbänden der Gewerkschaften stärken.

Umwelt und Mobilität: Unsere Verantwortung für die nächsten Generationen verpflichtet uns zu einer nachhaltigen Politik. Es gibt eben nur diesen einen Planeten. Der konsequente Ausbau erneuerbarer Energien, die Förderung einer klimaschonenden Mobilität und der Erhalt der Artenvielfalt sind Eckpfeiler unseres Handelns. Wir wollen, dass der Rhein-Neckar-Kreis ein Vorreiter im Klimaschutz wird, und setzen uns für eine bezahlbare und nachhaltige Abfall- und Kreislaufwirtschaft ein.

Nachhaltigkeit endet aber nicht nur bei Recycling und erneuerbaren Energien. Auch die soziale und wirtschaftliche Nachhaltigkeit, muss für im Blick stehen. Dies fossieren wir, indem wir die kreiseigenen Unternehmen und den Kreis selbst als attraktiven Wirtschaftsstandort und Arbeitsstätte stärken.

Der ÖPNV muss dort, wo es möglich ist, ausgebaut werden. Sowohl finanziell als auch bei der Taktung muss er für alle Nutzerinnen und Nutzer attraktiver gestaltet werden. Es braucht echte Anreize, damit der Mobilitätswandel gelingen kann. Deshalb müssen wir auch die Radwege weiter in den Blick nehmen. Der Neubau von Radschnellwegen im Rhein-Neckar-Kreis und die Sanierung von bestehenden Verbindungen sind unser Ziel.

Die Herausforderungen unserer Zeit erfordern mutige Antworten und entschlossenes Handeln. Die SPD im Rhein-Neckar-Kreis steht bereit, diese Aufgaben mit Leidenschaft und Kompetenz anzugehen. Wir stehen für eine Politik, die den Menschen dient, die Zusammenhalt fördert und die Weichen für eine lebenswerte Zukunft stellt.

Wir stehen klar für die Demokratie und vor allem für die Sozialdemokratie ein. Wir stehen zusammen mit allen anderen demokratischen Kräften entgegen all denen, die die Demokratie, den Rechtstaat und unsere Gesellschaft schwächen wollen. Wir stehen für keinen Millimeter nach Rechts. Wir sind mehr. Wir sehen es als unsere Aufgabe uns als eine Bewegung zusammenzuschließen. Und diese Bewegung steht für Vielfalt, einen bunten Rhein-Neckar-Kreis sowie eine inklusive Gesellschaft.

Wir laden Euch alle ein, Teil dieser Bewegung zu sein. Gemeinsam können wir einen Unterschied machen.

Für einen starken Rhein-Neckar-Kreis. Für eine starke Gemeinschaft. Für eine starke SPD.