20.09.2018 in Topartikel Bundespolitik

„Rechtsextremismus ist Krebsgeschwür unserer Demokratie“: SPD unterstützt #wirsindmehr in Wiesloch

 
Die SPD bei der Demo in Wiesloch

„Schön, dass auch die SPD Rhein-Neckar mit so vielen Mitgliedern vertreten ist“, freute sich der Wieslocher Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci. Unter den geschätzt 800 Besuchern bei der Kundgebung auf dem Wieslocher Adenauerplatz waren neben aktiven Jusos auch zahlreichen Genossen und fast alle Vorstandsmitglieder der SPD Rhein-Neckar.

24.09.2018 in Landespolitik von Gerhard Kleinböck MdL

"Die AfD spaltet, statt Gemeinschaft und Gemeinsinn zu stiften“

 

Bericht aus Stuttgart: SPD-Landtagsabgeordneter Gerhard Kleinböck zu den Angriffen der AfD auf Landtagspräsidentin Muhterem Aras

Stuttgart/Ladenburg. Der Ladenburger Landtagsabgeordnete Gerhard Kleinböck kritisiert die Angriffe der AfD auf Landtagspräsidentin Muhterem Aras scharf. AfD-Fraktionsvize Emil Sänze hatte die Parlamentspräsidentin und Grünen-Politikerin mit rassistischen Vorwürfen überzogen. Die Landtagspräsidentin hatte das ehemalige Konzentrationslager Natzweiler-Struthof besucht und bei dieser Gelegenheit den AfD-Politiker Alexander Gauland für seine Aussagen zu Hitler und den Nationalsozialisten als "Vogelschiss" in einer ansonsten tollen tausendjährigen Geschichte kritisiert. Der AfD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Klos warf Frau Aras daraufhin vor, den Holocaust für ihre "parteipolitischen Machenschaften zu instrumentalisieren". Emil Sänze beleidigte die Parlamentspräsidentin sogar klar rassistisch: Er argumentierte, Aras könne als Migrantin gar nicht für ‚die Deutschen‘ reden. Sie benutze zwar "das 'Wir' als wäre sie hier voll integriert, sie wird aber nie integriert sein qua Herkunft".

24.09.2018 in Landespolitik von Gerhard Kleinböck MdL

„Längeres gemeinsames Lernen führt zu mehr Bildungsgerechtigkeit und ermöglicht Bildungsaufstiege“

 

Gerhard Kleinböck, schulpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, kommentiert die Ergebnisse des ersten Prüfungslaufs an Gemeinschaftsschulen in Baden-Württemberg zur mittleren Reife:

„Die erfreulichen Resultate bestätigen es einmal mehr: Längeres gemeinsames Lernen führt zu mehr Bildungsgerechtigkeit und ermöglicht Bildungsaufstiege. Laut der Untersuchung hatte fast die Hälfte der Schülerinnen und Schüler des Starterjahrgangs eine Hauptschulempfehlung. Am Ende haben jedoch zwei Drittel aller Kinder die mittlere Reife geschafft. Die Gemeinschaftsschule funktioniert.“

24.09.2018 in Europa von SPD Baden-Württemberg

SPD wählt Europakandidierende

 

Die Kandidierenden für die Europawahl 2019 wurden von der Landesvertreter*innenversammlung in Tuttlingen gewählt:

Evelyne Gebhardt, Peter Simon, Luisa Boos, Dominique Odar, Paul Renner, Jerome Brunelle,Dieter Heidtmann

Ebenso wurde der Leitantrag "Für ein Europa der Menschen" verabschiedet.