22.10.2017 in Ortsverein von SPD Schönau

„Wer Arbeit hat, sollte in Deutschland bleiben dürfen.“

 

Zur heutigen Diskussion zum Thema „Flüchtlinge in Arbeit und Ausbildung“ im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau des baden-württembergischen Landtags erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci:

„Wir müssen Zuwanderung besser steuern und ordnen. Und wir dürfen dabei auch unsere eigenen Interessen im Blick haben. Dazu zählt, dass dringend benötigte Arbeitskräfte auch eine Chance haben, hierzubleiben und zu unserem Wohlstand beizutragen. Wenn Arbeitgeber Petitionen veranlassen, um ihre Mitarbeiter halten zu können, muss Politik sich bewegen.

Deshalb unterstütze ich die Forderung des wirtschaftspolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Boris Weirauch, nach einer Lösung im Sinne der betroffenen Unternehmen. Wer Arbeit hat, sich anständig verhält, unsere Sprache lernt und integriert ist, sollte in Deutschland bleiben dürfen. Damit wäre den Geflüchteten ebenso gedient wie der Wirtschaft und der gesellschaftlichen Integration.

Für Ausländer, die in Deutschland studiert haben, gibt es bereits die Möglichkeit eines Spurwechsels. Sie können nach Abschluss ihres Studiums ein Aufenthaltsrecht erhalten, um sich einen Arbeitsplatz zu suchen. Ich glaube, dass es am einfachsten wäre, wenn alle Ausländer, die einen Ausbildungs- oder Arbeitsplatz haben, in Deutschland bleiben dürften.

Diese Möglichkeit muss durch ein Einwanderungsgesetz geschaffen werden. Die SPD-Bundestagsfraktion wird bereits in der nächsten Sitzungswoche die Forderung nach einem solchen Gesetz in den Bundestag einbringen.“

Lars Castellucci ist seit 2013 SPD-Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Rhein-Neckar. Als Mitglied des Innen- und Europaausschusses ist er in der SPD-Bundestagsfraktion zuständig für Asyl- und Integrationspolitik. Castellucci ist außerdem stellvertretender Vorsitzender der SPD Baden-Württemberg.

21.10.2017 in Fraktion von SPD Sandhausen

Ein Hoch auf die Freiwillige Feuerwehr!

 

Denn die Frauen und Männer unserer Freiwilligen Feuerwehr sind 365 Tage im Jahr, täglich 24 Stunden in Alarmbereitschaft. So würdigte SPD-Gemeinderat Jürgen Rüttinger ausdrücklich das tolle Engagement unserer Wehr. Vielseitigen Aufgaben, von einfachen Hilfeleistungseinsätzen über Verkehrsunfallsicherung bis hin zur Brandbekämpfung, müssen sich die Kameraden der Feuerwehr stellen. Und es darf nicht vergessen werden, dass sie in so manch' einem Einsatz ihre Gesundheit, oder gar Leib und Leben für uns, die Bürger Sandhausens, riskieren. Deshalb war es längst überfällig, dieses Engagement besonders zu würdigen und die finanzielle Entschädigung entsprechend anzupassen.

Des Weiteren ist es selbstverständlich, dass diese Aufgabe nur mit funktionstüchtigem Material erfüllt werden kann. Der inzwischen in die Jahre gekommene Fahrzeugbestand muss, trotz sorgfältigster Wartung, irgendwann erneuert werden, nämlich dann, wenn er nicht mehr voll einsatzbereit ist. Deshalb befürwortete Jürgen Rüttinger im Namen der SPD auch die Anschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeugs und lobte ausdrücklich das Bemühen des Feuerwehrkommandanten, Markus Zielbauer, dem Gemeinderat auch Kostensparvorschläge zu unterbreiten. Wir sind stolz auf unsere Freiwillige Feuerwehr und um die uns so manche Nachbargemeinde beneidet.                                                                                                    ts

 

20.10.2017 in Landespolitik von Gerhard Kleinböck MdL

Fluglärm an der Bergstraße

 
Quelle: www.flickr.com/photos/spdbw/

Wie hat sich der Flugverkehr über der badischen Bergstraße entwickelt? Die Menschen in der Region sehen dies großteils anders als die Landesregierung. Zu dieser Einschätzung kommt jedenfalls der SPD-Landtagsabgeordnete Gerhard Kleinböck. Nachdem es vergangenes Jahr bereits vermehrt zu Klagen über Fluglärm gekommen war, schrieb der Sozialdemokrat im Herbst 2016 an den baden-württembergischen Verkehrsminister, um die Problematik in die Landeshauptstadt zu tragen. In seiner Antwort bezog sich der Grünen-Politiker lediglich auf die Statistik der Deutschen Flugsicherung und sah keinen Anlass zum Handeln.

20.10.2017 in Ortsverein von SPD Dossenheim

Nachruf Franz Lambert

 

Am Sonntag, den 08.10.2017 verstarb im Alter von 70 Jahren unser Parteifreund Franz Lambert. Franz war seit 1985 Parteimitglied und wurde für seine Verdienste mit der silbernen Ehren­nadel der SPD ausgezeichnet. Er war ein angesehenes und geschätztes Mitglied. Seit vielen Jahren unterstützte er den Ortsverein Dossenheim durch seine aktive Mitarbeit in der Vorstand­schaft als Schriftführer und Internetbeauftragter. Regelmäßig stellte er sich bei den Kommunalwahlen als Kandidat für den Gemeinderat zur Verfügung. Für uns unverzichtbar war seine Arbeit an der Homepage des Ortsvereins, die er so professionell gestaltete, dass wir häufig von anderen Ortsvereinen darauf angesprochen wurden. Ein hohes Maß an Kreativität bewies er bei der Gestaltung unserer Wahlprogramme, Werbeanzeigen und Flugblätter.

Was Franz für uns auch ausmachte, war seine positive Streitlust. Was er zu den unter­schiedlichsten Themen zu sagen hatte, war immer fachlich fundiert. Er war informiert und ausgesprochen belesen und deshalb auch ein engagierter Diskussionspartner. Seine Vorträge zu seinem Lieblingsthema „Rente“ waren legendär.

Bis zum Schluss nahm er tatkräftig an allen Aktivitäten der SPD Dossenheim teil. Wir werden ihn in vielerlei Hinsicht vermissen und trauern mit seiner Familie.

20.10.2017 in Fraktion von SPD Neulußheim

SPD Neulußheim Vor-Ort am stark frequentierten Bahnhof

 

„Die Bahn kommt“ - dieser Werbespruch wird in der Zeit vom 28.10.2017 bis voraussichtlich 9. Dezember für die Fahrgäste aus Neulußheim und aus den umliegenden Orten nicht gelten.

Der SPD-Ortsverein Neulußheim hatte bei seiner letzten Vor-Ort-Begegnung an den Bahnhof eingeladen, um mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen.

Einige der Interessierten hatten die Infoveranstaltung der Bahn im Haus der Feuerwehr aus verschiedenen Gründen nicht besuchen können. Deshalb nutzen sie die angebotene Möglichkeit, um mit den Vorstandsmitgliedern und den anwesenden Gemeinderäten über den Ablauf und den Zeitplan der Sperrung des Bahnhofs zu sprechen.

Deutlich wurde, dass es verschiedene Informationsstände gab. Wird der Bahnhof nur zu bestimmten Zeiten, oder nur an den Wochenenden gesperrt. Wie sieht der frühmorgendliche Pendlerverkehr in Richtung Mannheim und Karlsruhe aus. Woher bekommt man Informationen und vor allen Dingen, wann. Werden Anschlüsse erreicht und wie lange dauert die Baumaßnahme?

Der Informationsbedarf stellte sich als groß heraus und es wurde versucht, die wichtigsten Fragen zu beantworten.

Die Bahn hatte in der Infoveranstaltung versprochen, 14 Tage vor Baubeginn Informationen über die Modernisierung, Haltentfall und Schienenersatzverkehr durch verschiedene Medien an die Bevölkerung zu geben.

Seit dem 18. Oktober können sich die Fahrgäste einmal auf der Internetseite der Bahn unter www.deutschebahn.com/bauinfos oder unter einer Servicenummer zum Kundendialog 0621-830-1200 in der Zeit von Mo.-Do. Von 7.00-18.00 Uhr und freitags bis 16.00 Uhr informieren. Für mobilitätseingeschränkte Fahrgäste steht die Telefonnummer 0180-6512512 zur Verfügung.

Auch auf der Internetseite der Gemeinde Neulußheim www.neulussheim.de sind inzwischen diese Informationen für die verschiedenen Verkehrstage (Wochenenden und Feiertage, Herbstferien und letztlich die Zeit vom 6.11.-8.12.2017).

Fahrpläne sind bereits im Internet eingestellt und werden nach Informationen der Bahn auch an der Haltestelle am Nettomarkt für den Ersatzverkehr ausgehängt.

Etwas Sorge bereitet den Fahrgästen der Schienenersatzverkehr. Da in den Morgenstunden und in den Abendstunden die meisten Fahrgäste betroffen sein werden kam die Frage auf, ob der Anschluss in Hockenheim erreicht wird. Schon jetzt haben die morgendlichen Züge Verspätung. Welchen Weg wird der Bus nehmen? Über die Zufahrt am Friedhof, wo morgens schon kaum ein Auffahren wegen hoher Frequenz möglich ist ? Oder über die Hockenheimer Straße? Diese Fragen sind noch offen und müssen im Auge behalten werden.

Unmut gab es bei der Kioskbesitzerin, die bisher keine Informationen weder von der Bahn noch von der Gemeinde erhalten hat. Wie sieht es mit der Nutzung der Toiletten aus? Wird eine Dixi-Toilette gestellt? Auch Abfallbehälter könnte der Bahnhof noch gebrauchen.

Fraktionssprecher Hanspeter Rausch konnte zudem informieren, dass nach Beendigung der Baumaßnahmen auch der Fahrkartenautomat so gedreht wird, dass man bei Sonnenlicht etwas sieht, ein bereits schon sehr langer Wunsch der Fahrgäste.

Die SPD-Fraktion wird sich auch weiterhin dafür einsetzen, dass noch weitere Fahrradständer installiert werden, der Bedarf nimmt stetig zu.

Bei der Einweihung des neuen Bahnhofs vor 30 Jahren hatte GRin Heidi Roß bereits die Bahn gefragt, bis wann die Barrierefreiheit des Deutschlands architektonisch schönsten Bahnhofs komme. Bald, so ein Sprecher der Bahn.

Die SPD Fraktion weiß, dass es nach dem Versprechen vor 30 Jahren in der nun kommenden Phase des Umbaus einigen Unmut und auch zeitlichen Stress für die Fahrgäste sowie die vielen Schülerinnen und Schüler geben wird. Das die Umbauphase auch noch in die Winterzeit fällt, kommt erschwerend hinzu.

Aber eins ist gewiss. Nach der Baumaßnahme und dem Einbau zweier Fahrstühle hat Neulußheim endlich einen barrierefreien Bahnhof.
R.Hw.

 

Jetzt Mitglied werden

Jetzt Mitglied werden

Weitersagen