19.09.2018 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Leni Breymaier erklärt zur Ablösung von Hans-Georg Maaßen als Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz:

 

„Das ist die Fortsetzung verantwortungsloser Politik von Seehofer. Verantwortung heißt für Sozialdemokraten, diese eigentlich unfassbare Personalentscheidung nun ertragen zu müssen, um weiter das zu machen, wofür wir angetreten sind: Politik für die Menschen in diesem Land. Ich will Parität in der Krankenversicherung, die Sicherung und Verbesserung des Rentenniveaus, gute Kitas und mehr. Das ist in der Koalition mit der CDU/CSU zu erreichen. Dafür muss ich die Union nicht lieben und nicht jede ihrer Entscheidungen rechtfertigen.

19.09.2018 in Fraktion von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

Personalrochade bei der SPD-Regionalverbandsfraktion.

 

Oberbürgermeisterin Seiler ersetzt Oberbürgermeister Bernhard.
Nachdem Heiner Bernhard (SPD) im August dieses Jahres aus seinem Amt als Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Weinheim und damit auch als sog. “geborenes” Mitglied der Verbandsversammlung des Verbandes Metropolregion Rhein-Neckar ausgeschieden ist, hat sich die SPD-Regionalverbandsfraktion über den Zeitraum August – Dezember 2018 temporär von 28 auf 27 Mitglieder reduziert.