Kurzübersicht: Ergebnisse Kreisparteitag SPD Rhein-Neckar 1.12.2012

Veröffentlicht am 03.12.2012 in Service

Auf dem Kreisparteitag der SPD Rhein-Neckar vorigen Samstag in Hockenheim wurden folgende Anträge beschlossen:

  • Bremen macht’s vor – Mindestlohn auch für Baden-Württemberg!
  • Ausgrenzung und Diskriminierung stoppen – Kindergeld reformieren
  • Geothermie
  • Jugendliche schützen – Tabakwerbung eingrenzen
  • Kein Reiserschnittgarten am Insultheimer Hof
  • Sofortprogramm zur Sozialen Konversion in der Metropolregion Rhein-Neckar

Alle Beschlüsse sind online verfügbar. Der Antrag zur Reform von Mitgliederentscheiden wurde an den Kreisvorstand überwiesen.

Die Rede der Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer wurde allgemein begrüßt und der Kurs der Landesregierung in der Bildungspolitik gestärkt.

Außerdem haben die Delegierten die geplante Parteireform besprochen.

Material:

 

Aus dem Landesverband

10.12.2025 15:41
Stark gegen rechts.
Rechtsextremismus ist die größte Gefahr für unsere Demokratie. Er greift unsere Freiheit an, vergiftet unser Zusammenleben und richtet seinen Hass gegen Minderheiten. Menschenfeindliche Parolen verbreiten sich wieder - auf der Straße, im Netz und in unseren Parlamenten.

Große Tech-Konzerne prägen längst nicht mehr nur unsere digitale Welt - sie gestalten Wirtschaft, Gesellschaft und Politik entscheidend mit. Ihre Macht beruht auf einer engen Verbindung von Technologie, Geld und Ideologie.

Eine gute Absicherung im Alter ist ein zentrales Versprechen unseres Sozialstaats. Wer ein Leben lang arbeitet und Beiträge zahlt, muss sich darauf verlassen können, im Alter gut leben zu können. Das gilt heute wie in Zukunft - für alle Generationen. Für die, die kurz vor der Rente stehen, und für die, die gerade erst ins Berufsleben starten.

14.11.2025 09:09
Der neue Wehrdienst.
Sicherheit, Frieden und Freiheit in Europa müssen neu gedacht werden. Mit dem Neuen Wehrdienst reagiert Deutschland auf die veränderte Sicherheitslage - verantwortungsvoll, solidarisch und im europäischen Bündnis.

10.11.2025 09:05
Reform der Grundsicherung.
Ein starker Sozialstaat hält unsere Gesellschaft zusammen. Er gibt Sicherheit, wenn das Leben anders läuft als geplant, und Rückenwind, Neues zu wagen. Damit das auch in Zukunft gilt, treiben wir mutige Reformen.

Suchen