Bürger-Dialog: Die SPD im Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern

Veröffentlicht am 16.07.2012 in Ankündigungen

Erstmalig beteiligt die SPD Bürgerinnen und Bürger an der Erstellung ihres Regierungsprogramms. Ab September steht die SPD dazu im intensiven Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern. Auf Veranstaltungen, bei Hausbesuchen oder am Infostand stellt die SPD die Frage: Was muss in Deutschland besser werden?

Vertreterinnen und Vertreter der Parteispitze werden in dieser Zeit live im Willy-Brandt-Haus chatten, am Bürgertelefon Fragen beantworten, zu Hausbesuchen gehen oder am Infostand mit den Menschen ins Gespräch kommen.

Die Antworten werden bundesweit eingesammelt und vom Parteivorstand erfasst. Besonders engagierte Bürgerinnen und Bürger werden im Frühjahr 2013 ihre Ideen auf einer Konferenz in Berlin vorstellen. Sie werden dort konkrete Projekte entwickeln, die sich im Regierungsprogramm der SPD für den Bundestagwahlkampf 2013 wiederfinden werden.

Einige Fragen und Antworten zum Bürger-Dialog

1. Was ist der Bürger-Dialog?

Im Bürger-Dialog erfragt die SPD von den Menschen, was sie ärgert oder bedrückt, was sie ändern wollen und wofür Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen kämpfen sollen.

2. Wo werden die BürgerInnen angesprochen?

Überall dort, wo sie zu erreichen sind: beim Infostand auf dem Marktplatz oder in der Fußgängerzone, an der Haustür bei Hausbesuchen oder durch Telefonaktionen. Antworten können auch online abgegeben werden.

3. Wann werden die Antworten eingesammelt?

Die erste Phase des Bürger-Dialogs, bei der die BürgerInnen angesprochen werden, läuft von September bis Anfang Dezember 2012.

4. Wie werden die Antworten erfasst?

Auf Dialogkarten, die vor Ort gesammelt und an das Willy-Brandt-Haus zur Auswertung geschickt werden. Die Karten können auch im Netz auf SPD.de elektronisch ausgefüllt und verschickt werden.

5. Können BürgerInnen sich zu allen Themen äußern?

Natürlich! Die SPD will aber in speziellen Themenwochen sechs Themen in den Vordergrund stellen: Familie, Jugend und Bildung, Arbeit, Gesundheit und Verbraucherschutz, Soziale Gerechtigkeit und Demokratie.

6. Was passiert in den Themenwochen?

In den Themenwochen besuchen SPD-Mitglieder, Europa‐, Bundes- und Landtagsabgeordnete, Gemeinderatsmitglieder, BürgermeisterInnen Einrichtungen, die zum Thema passen (Betriebe, Arbeitsagenturen, Schulen, Kitas, Krankenhäuser, Reha‐Zentren, etc.). Hier führen sie Gespräche, hören zu und sammeln Antworten.

7. Was passiert mit den gesammelten Karten?

Alle Dialogkarten werden vom Willy-Brandt-Haus ausgewertet. SPD-ExpertInnen erstellen daraus für alle sechs Themenbereiche einen Fragen- und Vorschlagskatalog (Programm-Check). Die zentrale Fragestellung lautet: Welche wichtigen Bürgerwünsche und originellen Ideen sollen in das Regierungsprogramm einfließen?

8. Wie geht’s weiter?

Anhand des Programm-Checks erarbeiten sechs Bürgerkonferenzen konkrete Lösungsvorschläge zu den Fragen und Anregungen. Die Konferenzen setzen sich aus BürgerInnen, ExpertInnen und der SPD-Parteispitze zusammen. Sie finden im ersten Vierteljahr 2013 statt.

9. Was folgt auf die sechs Bürgerkonferenzen?

Die wesentlichen Projekte werden im März 2013 auf einem Bürgerkonvent vorgestellt, an dem die SPD-Führung und der/die KanzlerkandidatIn teilnehmen. Die zentralen Projekte fließen in das Regierungsprogramm ein, das ein Parteitag im Juni 2013 beschließen soll.

10. Wie unterstützt der Parteivorstand den Bürger-Dialog?

Der Parteivorstand stellt umfangreiches Info- und Aktionsmaterial – von Dialog-Karten bis zu Info-Flyern – zur Verfügung. Die Parteispitze besucht zahlreiche Veranstaltungen des Bürger-Dialogs vor Ort.