Titel: "5 Sterne für den Ortsverein"
Datum: 2004-11-27 >>> zum Antrag
Antragsteller: OV Eppelheim
Inhalt: Das Projekt “ 5 Sterne für den Ortsverein” soll weiterhin mit hoher Priorität realisiert werden.
Beschluss: angenommen
Adressat: Landesvorstand, Bundesvorstand
Verlauf:
Titel: Schiedsstelle in der Mobilfunkvereinbaung
Datum: 2004-11-27 >>> zum Antrag
Antragsteller: OV Wiesloch
Inhalt: Die sozialdemokratisch geführte Bundesregierung wird aufgefordert in Zusammenarbeit mit den Kommunalen Spitzenverbänden die Mobilfunkvereinbarung vom 5.7.2001 dahingehend zu konkretisieren, dass bei Uneinigkeiten zwischen Kommunen und Mobilfunknetzbetreibern eine neutrale Schiedsstelle eingerichtet wird.
Beschluss: angenommen
Adressat: Bundesvorstand/Bundestagsfraktion/Bundesregierung
Verlauf:
Titel: Mitarbeit in der AfB
Datum: 2004-11-27 >>> zum Antrag
Antragsteller: Initiativantrag Gerhard Kleinböck, OV Ladenburg
Inhalt: Der LV wird aufgefordert die organisa-torischen Voraussetzungen für die Mitarbeit der SPD Baden-Württemberg in der bundesweiten Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD (AfB) zu schaffen. Begründung: Außer Baden-Württemberg und Bayern sind alle Landesverbände der SPD in diesem AK vertreten
Beschluss: angenommen
Adressat: Landesvorstand, Landesparteitag
Verlauf:
Titel: Kostenfreie Kindergartenpflicht
Datum: 2004-11-27 >>> zum Antrag
Antragsteller: Initiativantrag Gerhard Kleinböck, OV Ladenburg
Inhalt: Die SPD setzt sich für die Einführung einer 2-jährigen Kindergartenpflicht oder den Nachweis einer vergleichbaren Vorschulerziehung mit dem Schwerpunkt Sprachförderung ein. Der Besuch des KiGa soll für diese Pflichtzeit kostenfrei sein
Beschluss: angenommen
Adressat: Bundesvorstand, Bundesregierung
Verlauf:
Titel: Verwendung von Bundesmitteln "Bildung und Betreuung 2003 - 2007"
Datum: 2004-11-27 >>> zum Antrag
Antragsteller: Initiativantrag Dietrich Hirschwitz, OV Dielheim
Inhalt: Die Landtagsfraktion wird aufgefordert, die Verwendung von Bundesmitteln für das Bundesinvestitionsprogramm "Bildung und Betreuung 2003 – 2007" im Land Baden-Württemberg kritisch zu hinterfragen und zu begleiten.
Beschluss: angenommen
Adressat: Landtagsfraktion
Verlauf:
Titel: Arbeitsgruppe "Bildung"
Datum: 2004-11-27 >>> zum Antrag
Antragsteller: Initiativantrag Dietrich Hirschwitz, OV Dielheim
Inhalt: Im Kreisverband soll eine Arbeitsgruppe zum Thema "Bildung" gegründet werden.
Beschluss: angenommen
Adressat: Kreisvorstand, Kreisverband
Verlauf:
Titel: SPD muss erkennbar für soziale Gerechtigkeit stehen
Datum: 2004-07-01 >>> zum Antrag
Antragsteller: Kreisvorstand
Inhalt: Resolution zur Situation der Partei nach den Wahlniederlagen vom 13. 6. (Europa- und Kommunalwahl in BaWü). Analyse und Vorschläge zu Wegen und Zielen.
Beschluss: verändert angenommen
Adressat: Kreisvervband, Ortsvereine, Presse
Verlauf:
