Herzlich willkommen bei der SPD Rhein-Neckar!

 

Internationaler Tag der Muttersprache am 21. Februar

Integrationsministerin Bilkay Öney hat an den Internationalen Tag der Muttersprache (21. Februar) erinnert: „Der Tag mahnt uns, sprachliche und kulturelle Vielfalt sowie Mehrsprachigkeit zu fördern.“ Nach Einschätzung der UNESCO sind von den rund 6.000 Sprachen, die heute weltweit gesprochen werden, die Hälfte vom Verschwinden bedroht. Alle zwei Wochen geht demnach eine Sprache verloren.

 

Landesregierung lockert Residenzpflicht für Asylbewerber

Asylbewerber dürfen sich in Baden-Württemberg künftig frei bewegen und hierbei den Bezirk ihrer Ausländerbehörde vorübergehend verlassen. Eine entsprechende Verordnung zur Lockerung der sogenannten Residenzpflicht hat der Ministerrat bei seiner heutigen Sitzung beschlossen. „Wir haben damit ein weiteres Vorhaben aus unserer Koalitionsvereinbarung umgesetzt, das deutliche Erleichterungen für Asylbewerber mit sich bringen wird“, stellten Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Innenminister Reinhold Gall in Stuttgart fest. Bisher mussten die Asylbewerber eine Erlaubnis einholen, um den ihnen zum Aufenthalt zugewiesenen Bezirk der Ausländerbehörde vorübergehend zu verlassen.

 

Rheintalbahn: Durchbruch bei Bürgertrasse in Sicht

Die Fraktionen von Grünen und SPD haben sich am 07.02.2012 nach dem Einlenken des Bundes bei der Rheintalbahn mit dem Verhandlungsergebnis beschäftigt und einen Grundsatzbeschluss gefasst. Am vergangenen Freitag (03.02.) hatte der Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Klaus-Dieter Scheurle, gegenüber Vertretern der Bürgerinitiative MUT das Entgegenkommen des Bundes bei der Umsetzung der Bürgertrasse signalisiert.

 

Zentrale Kommissariate bündeln Kompetenzen

„Die Bündelung einiger Außenstellen der Kriminalpolizei bei einem zentralen Polizeipräsidium wird die Leistungsfähigkeit und Schlagkraft der Kriminalpolizei strukturell unterstützen“, sieht Landtagsabgeordneter Gerhard Kleinböck durchaus positive Synergieeffekte der Strukturreform bei der Polizei.
„Die sehr knappen Personalressourcen der kleinen Kripo-Außenstellen schränken die Arbeit dieser derzeit stellenweise erheblich ein“, erkennt das ehemalige Mitglied des Innenausschusses Nachteile der aktuellen Kleinteiligkeit der Polizeistruktur mit den Außenstellen der Kriminalpolizei.

 

Schweigeminute zum Gedenken-an-die-Opfer-rechtsextremistischer-Gewalt

Die AfA Rhein-Neckar unterstützt am Donnerstag, den 23. Februar 2012 um 12 Uhr den
Aufruf der DGB-Gewerkschaften und der deutschen Arbeitgeberverbänder zur Schweigeminute zum Gedenken-an-die-Opfer-rechtsextremistischer-Gewalt. Macht mit! Machen Sie mit!

 

Jahreshauptversammlung 2012

Liebe Genossinen und Genossen,

unsere diesjährige JHV findet am Freitag, 30. März 2012 um 19.00 Uhr im Saal des Feuerwehrgerätehauses statt. Es stehen dieses Jahr wieder Neuwahlen der Vorstandschaft an, ich bitte um zahlreiches Erscheinen.

Für den Vorstand
Harry Gimber
OV Vorsitzender

 

Siegfried Kopizenski, Evelyne Gebhardt, Dr. Lars Castellucci
Europa – Problem oder Lösung?

Die Alternative im Titel der Veranstaltung war eine scheinbare – das ließen die Namen der Referentin, Evelyne Gebhardt, MdEP, und des stellvertretenden SPD-Landesvorsitzenden Dr. Lars Castellucci vermuten. Gerade deshalb füllten überzeugte Anhänger des europäischen Gedankens die Walldorfer „Hillesheim-Scheune“ bis auf den letzten Platz. Sie wollten wissen, wie man die Idee Europa angesichts der derzeitigen Krise voranbringen kann.

Sie bekamen klare Fragestellungen und authentische Antworten.

 

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