18.06.2018 in Ortsverein von SPD Oftersheim

Breitbandausbau

 
AVR-Geschäftsführer Peter Mülbaier, Thomas Heusel, Daniel Born MdL, Jens Rüttinger, Werner Riek, Werner Kerchgens

Internet-Vorbild sind Japan und Südkorea – Daniel Born informiert sich über Einführung des Glasfaser-Hochgeschwindigkeitsnetzes im Rhein-Neckar-Kreis Hockenheim/Oftersheim. Die Zielmarke der kommunalen Neugründung war vor drei Jahren hoch angesetzt: Jedes Gebäude im Rhein-Neckar-Kreis soll einen eigenen Glasfaseranschluss erhalten. Möglich macht das der Zweckverband High-Speed-Netz des Rhein-Neckar-Kreises. Der hiesige Landtagsabgeordnete Daniel Born hat sich beim Zweckverband mit Namen fibernet in Sinsheim nach dem Stand der Umsetzung informiert. Der Anschluss an das schnelle Internet ist zentral für Zukunft und Zuhause – öffentliche und private Dienstleister, Schulen, Unternehmen und auch die Privathaushalte brauchen einen schnellen Zugang ins Netz. Da will ich nachhaken: was da ist, was kommt, wann es kommt und woran es liegt, wenn es länger dauert." so der SPD-Politiker, der als Wohnungs- und Bildungspolitiker im Landtag auch immer wieder unmittelbar an den Themen Digitalisierung und Internet-Infrastruktur arbeitet. Für Born ist die Internet-Infrastruktur ein Thema, in dem Kommune, Land und Bund ganz konkret zusammenarbeiten müssen. Begleitet wurde er darum von Vertretern der SPD Oftersheim. „Ende 2018 steht der Backbone und damit das Kernstück des Netzes“, war die deutliche Zusage von Peter Mülbaier, Geschäftsführer der AVR UmweltService und damit der geschäftsführenden Gesellschaft des Zweckverbands in Richtung Daniel Born und den Kommunalpolitikern. „Wir richten durchgängig eine Glasfaserversorgung ein mit Übertragungsraten, wie sie in Japan und Südkorea schon üblich sind, und wir wollen sie hier in jede Gemeinde bringen. Aber das ist ein Projekt über 20 Jahre.“ Dass dabei unter den 54 Gemeinden und 75 Gewerbegebieten des Kreises Prioritäten gesetzt werden, kommt auch beim Landtagsabgeordneten an: „Kommunalpolitiker und Gewerbetreibende merken, dass es nicht so schnell voran geht, wie sie es erwarten“, fasst er die Anfragen zusammen, die ihn erreichen. Aber sie wollen klare zeitliche Perspektiven, auf die man sich verlassen kann und fortschreitendes Handeln." so Born. Auch in Oftersheim richten sich die Erwartungen weniger allein an das Tempo der Umsetzung als an zeitliche Zusagen. Einzelne Gewerbebetriebe sehen ohne Planungshorizont den Bedarf kostspieliger Zwischenlösungen. Nach Auskunft des Zweckverbands endet derzeit in Oftersheim der eingerichtete Backbone an der Brücke zur Hardtwaldsiedlung über die B 291. „Ab diesem Punkt sind die Kommunen gefragt. Sie müssen im Ort die Weiterverteilung des Glasfasernetzes organisieren.“ so Mülbaier. Für den wichtigen Zwischenschritt der kommunalen Feinplanung gibt es die Zusage, dass diese bis Herbst 2018 für alle Kommunen des Kreises abgeschlossen sein wird. Dass die Versorgung mit einer langfristig zukunftsfähigen Technik in öffentlicher Hand liegt, sieht Daniel Born als große Chance: „Wenn wir im Rhein-Neckar-Kreis mit unserer Mischung aus Ballungsgebiet und ländlichem Raum schnellste Übertragungsraten des Internets für alle hinbekommen, dann sind wir Vorbild für die Versorgung in ganz Baden-Württemberg.“ Ziel ist nämlich auch, dass Gebiete von einem High-Speed-Anschluss profitieren, die für kommerzielle Anbieter unrentabel sind. Für den Oftersheimer SPD-Fraktionssprecher Jens Rüttinger sind die Hintergrundinformationen zum Stand des Ausbaus und der Arbeitsteilung zwischen Zweckverband und Kommunen wichtig: „Im Gemeinderat sind wir immer wieder auf sachkundige und verlässliche Informationen angewiesen, auch um auf Nachfragen unser Gewerbetreibenden und Bürger antworten zu können.

18.06.2018 in Stadtverband von SPD Sinsheim

Wölfe im Schafspelz? Rechtspopulismus in Baden-Württemberg.

 

Freitag, 13.7.18, 19.00 Uhr, Grüner Baum, Heilbronner Str. 34,  Sinsheim-Rohrbach
Wölfe im Schafspelz? Rechtspopulismus in Baden-Württemberg.
Über den Zusammenhang von Demokratie und Populismus und wie die Sprache der Populisten unser Zusammenleben ändert, diskutieren auf Einladung des SPD-Stadtverbandes Sinsheim, der IG Metall Heidelberg, des DGB und des Bündnisses für Toleranz Dr. Stefan Fulst-Blei, MdL mit den Besucher/innen der Veranstaltung. Herzliche Einladung ergeht hierzu.

17.06.2018 in Kommunalpolitik von SPD Mühlhausen-Kraichgau

Runder Tisch bei Bürgermeister Spanberger

 

Infolge unserer Berichterstattung über die Situation in der Unteren Mühlstraße und der darauffolgenden Ortsbegehung, erhielten wir gleich eine mehrfache Resonanz. Hierauf kündigten wir die Absicht an, uns um einen Termin bei der Verwaltung bzw. direkt beim Bürgermeister zu bemühen.

Zur Freude der SPD Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach und insbesondere zur Freude der Anwohner der Unteren Mühlstraße, erhielten wir von Bürgermeister Jens Spanberger sehr schnell eine Gesprächszusage, welche vergangenen Mittwoch, in Form eines „Runden Tisches“ im Rathaus Mühlhausen, eingelöst werden konnte. Zunächst ein herzliches Dankeschön, dass dies so schnell und unproblematisch eingerichtet werden konnte. Neben Herrn Spanberger war auch Herr Zöllner vom Abwasser- und Hochwasserschutzverband Wiesloch mit am Tisch.

Erfreulicherweise waren der Einladung der SPD und des Bürgermeisters auch sehr viele Anwohner gefolgt, was zeigte, wie drängend die Fragen und Probleme für die Anwohner der Unteren Mühlstraße sind.

Die ersten Fragen und Ausführungen bezogen sich sogleich auf die fast zeitgleich abgerissenen Fußgängerbrücken über den Waldangelbach. Als zuständiger Fachmann für die Maßnahme entlang des Waldangelbachs, führte Herr Zöllner hierzu die näheren Hintergründe aus. Seine Ausführungen waren bereits auch in der Gemeinderundschau Nr. 23 zu lesen. Herr Zöllner erläuterte, dass aufgrund des Einsatzes von schwerem Gerät auch die zweite Brücke weichen musste. In Verbindung mit dem schlechten Zustand der Brückenfundamente und der hohen Auslastung der Baufirmen, verzögerte sich die Wiederherstellung der Bachquerungen. Anwohner wie auch die SPD bemängelte hierbei die ausgebliebene Verständigung mit den Anwohnern, welche vom nahezu zeitgleichen Brückenabriss überrascht wurden. Hier erkannte man Versäumnisse in der Kommunikation an und versprach Verbesserungen. Als erstes Ergebnis darf man den bereits erwähnten Artikel in der Gemeinderundschau sehen, in welchem auch die Kontaktdaten von Herrn Zöllner abgedruckt sind.

Der größte Diskussionspunkt stellte jedoch die Verkehrssituation in der Unteren Mühlstraße dar. Hierbei wurde von den Anwohnern immer wieder betont, dass insbesondere durch das Fehlen von Gehwegen das Gefahrenpotenzial für Kinder, gehbehinderte Menschen und alle anderen Fußgänger enorm gestiegen sei. Durch die Sperrung bei Dielheim und die Baumaßnahme in der Hauptstraße nehmen ungleich mehr Autofahrer die „Abkürzung“ durch die Untere Mühlstraße. Infolge dessen ist auch die Pflasterung der Straße inzwischen stark in Mitleidenschaft gezogen worden. Dadurch erzeugt jedes Fahrzeug einen erhöhten Lärmpegel. Auch die stark erhöhte Geschwindigkeit und mögliche Umleitungen oder Verkehrsberuhigungen wurden angesprochen und vorgetragen. Herr Spanberger verwies darauf, dass bei vielen Lösungen die Verkehrspolizei Mannheim zu hören sei. SPD und Anwohner bestanden hierbei darauf, gleich Nägel mit Köpfen zu machen, weshalb es nun noch diesen Donnerstag zu einem Treffen mit der Verkehrspolizei in Mühlhausen kommt! Bei diesem Termin, zu dem neben der SPD auch ein Vertreter der Anwohner eingeladen ist, sollen alle Möglichkeiten ausgelotet und erörtert werden, wie der Verkehr in der Straße verlangsamt und sogar reduziert werden kann.

Auch den beiden „Pokémonpunkten“ (aus dem Spiel „Pokémon Go“) soll es an den Kragen gehen.

Ein Beispiel aus Kassel aus dem Jahr 2016 (abgedruckt in der Neueste Nachrichten: https://www.neueste-nachrichten.eu/nach-verkehrschaos-kassel-verbietet-pokemon-go/) zeigt, dass es dort bereits zu einem Verkehrschaos kam. Daraufhin entzog die Stadt Kassel der amerikanischen Firma Niantic Labs die „Sondernutzungserlaubnis zum Aufstellen sogenannter Pokémons auf öffentlichen Flächen“. Dies kann auch die Gemeinde Mühlhausen tun. Wir baten die Verwaltung daher, dies zu prüfen und in die Wege zu leiten.

Für den OV: Holger Schröder

17.06.2018 in Ankündigungen von SPD Sandhausen

15. ROTERadTour startet!

 

Am Sonntag, 24. Juni, startet um 9:00 h die 15.ROTERadTour vom Festplatz in Sandhausen. Mitradeln kann jeder und jede. Weil bei der zweiten Etappe der Leimbach-Tour das Rheinhochwasser den Besuch der Leimbachmündung in den Rhein verhinderte, fahren wir am 24. eine kleine Schleife auf der Leimbach-Route zur Leimbachmündung. Bei der Kollerfähre geht’s wieder landeinwärts in Richtung Ketsch zur „Grünen Oase“ zur Mittagspause. Diese sehr schön und ruhig gelegene Gaststätte – übrigens auch mit einer sehr schönen Spielwiese mit Spielgeräten für Kinder ausgestattet – ist eine Alternative zum immer überfüllten Johanneshof. Die Speisekarte in der „Grünen Oase“, einem Naturfreundehaus, lässt fast keine Wünsche offen und ein „Probeessen“ konnte voll zufriedenstellen. Nach der Mittagspause strampeln wir über Hockenheim und an der Rennstrecke vorbei wieder in den heimatlichen Wald.

Die Karte zeigt die Strecke der 15. ROTERadTour. Die Karte ist zum Herunterladen und Ausdrucken vorbereitet (rechte Maustaste; Grafik anzeigen [Karte erscheint auf Extra-Seite]; Strg+P; Drucken A4 quer).

Beim Spargelzelt in Walldorf treffen wir auf mitradelnde Gäste aus Wiesloch und Walldorf. Jetzt wünschen wir uns nur noch eine rege Beteiligung und gutes „Radelwetter“.

  Karten-Skizze: Edwin F. Schreyer

  Für die SPD: Edwin F. Schreyer, Tourleiter

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