Das fragen sich die SPD-Mitglieder derzeit. Es geht drunter und drüber: erst wollte Schulz auf keinen Fall eine neue Groko, dann doch. Erst wollte er kein Ministeramt, dann doch, dann wieder nicht. Vor einem Jahr zum Vorsitzenden gewählt, dankt er vorzeitig ab und übergibt sein Amt an Andrea Nahles. Das passt anderen SPDlern nicht, weil sie nicht mitbestimmen können, also übernimmt Olaf Scholz jetzt kommissarisch den Vorsitz. Nahles muss sich auf dem Parteitag im April zur Wahl stellen. Das ist der Eindruck, den viele von der SPD haben. Dabei gehen die Sachthemen unter. Was wollten wir erreichen? Was haben wir im Koalitionspapier erreicht? In Sachen Bürgerversicherung: nichts. In Sachen Flüchtlingsnachzug: nichts. In Sachen rechtsgrundlose Befristung von Arbeitsverhältnissen: etwas. In Sachen Europa: viel. Das Finanzministerium soll an die SPD gehen. Das bringt das alte „Andenbündnis“ der CDU (Merz, Koch, Rühe und neu Spahn) auf die Bühne, die die Grundsätze der CDU verraten sehen. Die CSU will Seehofer in Rente und nicht nach Berlin schicken. Macht es da Sinn, einer Groko zuzustimmen? Das will sehr gut überlegt sein. Was könnte passieren, wenn wir zustimmen? Wir werden bei der nächsten Wahl abgestraft und landen bei 10%. Und wenn wir ablehnen? Werden wir auch abgestraft. Was wollen wir? Mitregieren? Uns erneuern? Uns auf unsere Werte besinnen? Das muss jeder für sich entscheiden. Und in jedem Fall bei der Mitgliederbefragung abstimmen.

Dagmar Klopsch-Güntner