Stellungnahme der GR Fraktion

Veröffentlicht am 13.08.2017 in Gemeinderatsfraktion

Stellungnahme der SPD Fraktion zur Ganztagsgrundschule, Jahresrechnung 2016, Sanierung Seeweg, Radweg DB Bahnhof und Wachturmzentrale Badesee vom 25.07.17

Stellungnahmen und Anmerkungen der SPD Gemeinderatsfraktion zu der Gemeinderatssitzung vom 25. Juli 2017

 

TOP 5 „Einrichtung einer Ganztagsgrundschule an der Hans-Thoma-Grundschule – Betriebsform und Rahmenkonzept“

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Frau Knispel, sehr geehrter Herr Bürgermeister.

Eingangs möchten wir Ihnen, Frau Knispel, für den ausführlichen und sehr informativen Vortrag danken.

Die SPD Gemeinderatsfraktion steht zur Ganztagsgrundschule in der Wahlform. Somit wird den Eltern die Möglichkeit gegeben, zwischen Halbtags- und Ganztagsanmeldung zu wählen. Die Ganztagsgrundschule bietet den Kindern eine individuelle Förderung aber auch Forderung um ihre Interessen und Begabungen auszubauen.

Wir präferieren den Schulbetrieb an 4 Tagen zu je 8 Zeitstunden zu gestalten. Es ist für die SPD Fraktion auch denkbar den 7 Zeitsunden zuzustimmen. Ein wichtiger Aspekt bei dem vier Tageskonzept sind die Lernzeiten. Darüber hinaus ist es wünschenswert eine Betreuung für die Ganztagsschüler bis 17 Uhr anzubieten, da die Eltern der Kinder, die dieses neue Schulkonzept in Anspruch nehmen, bereits diese Betreuungszeit gewohnt sind. Daher ist es äußerst sinnvoll mit dem Betreuungsangebot auch ab 7 Uhr zu beginnen. Dies trägt auch Gewähr für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

Daher möchten wir der Lehrerschaft mit auf den Weg geben, dass wir das vier Tageskonzept klar bevorzugen. Auch schon aus dem Grund heraus, dass hier das pädagogische Konzept mehr greift.

Trotz allem danken wir ihnen allen an der Stelle für ihr Engagement.

Frau Knispel, an der Stelle möchte ich sagen, dass Sie und ihr Lehrerteam an der Gestaltung einer neuen Schullandschaft für Heddesheim mit dabei sind.

 

TOP 8 “Beratung und Feststellung der Jahresrechnung 2016“

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Bürgermeister.

Der vorgelegte Jahresabschluss 2016 bietet die Gelegenheit, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gemeinde Heddesheim für die geleistete Arbeit im abgelaufenen Jahr, im Namen der SPD Gemeinderatsfraktion, zu danken.

Ich möchte aber auch Möglichkeit nutzen und allen Beteiligten, die zum Gelingen unseres Dorffeschds, beigetragen haben, ein großes Dankeschön zu sagen. Den Bauhofmitarbeitern kann ich nur ein großes Lob aussprechen.

Nur zur Jahresrechnung 2016 zurück. Es war wieder einmal ein finanziell erfreuliches Jahr, das Jahr 2016. Die Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt betrug im abgelaufen Jahr nur rund 1,8 Mio. Euro. Ich sage deswegen nur, da es in 2015 3,4 Mio. Euro waren. Da der geplante Ansatz etwas mehr als 400 Tsd. Euro war, konnten somit 1,4 Mio. Euro mehr zugeführt werden.

Es ist jedes Jahr erfreulich, dass das Haushaltsjahr ohne Kassenkredite auskommt. Beim Thema Kredite ist noch anzumerken, dass von der geplanten Kreditaufnahme in Höhe von 2,5 Mio. Euro nur 1,2 Mio. Euro in Anspruch genommen werden mussten.

Unsere allgemeine Rücklage stellt sich mit nun fast 10,4 Mio. EURO immer noch sehr erfreulich dar. Mit unserer Rücklage sind wir für die Aufgaben der kommenden Jahre gut gerüstet.

Die SPD Gemeinderatsfraktion stimmt der Jahresrechnung mit dem Rechenschaftsbericht für das Jahr 2016 zu.

 

TOP 14 “Sanierung eines weiteren Teilabschnittes des Seeweges“

Diese vorgeschlagene Sanierung von weiteren 290 Meter Länge des Seeweges ist eine sinnvolle Investition. Der Seeweg ist wichtige Verbindung für unsere Einwohner zwischen dem, sagen wir mal, Ortskern und unserem Freizeitbereich. Ganz zu schweigen von der Funktion als Schulweg.

 

TOP 15 “Bau eines Geh- und Radweges von der Edekastraße zum DB Bahnhof“

Sehr geehrte Damen und Herren.

Diese Maßnahme, Geh- und Radweges von der Edekastraße zum DB Bahnhof zu bauen, ist eine äußerst sinnvolle Maßnahme. Dies trägt dazu bei, dass wir eine kürzere und vor allem sicherere Querung vom nördlichen in den südlichen Teil des Gewerbegebietes schaffen.

 

TOP 17 “Bau einer Wachturmzentrale am Badesee“

Die Errichtung dieser Wachturmzentrale am Badesee, trägt wir der TOP 15 “Bau eines Geh- und Radweges von der Edekastraße zum DB Bahnhof“, zu mehr Sicherheit bei. Dieses Gebäude bietet zum einen, eine bessere Übersicht über das Badeseegelände und zum anderen, kann es zur Erstversorgung von verunfallten Personen besser dienen.

 

Jürgen Merx

SPD Fraktionsvorsitzender

 

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