SPD Rhein-Neckar

 

Kreisparteitag SPD Rhein-Neckar November 2011

4. November 2011, 19 Uhr
Hauptstraße 2, Festhalle, 68782 Brühl

(Einladung als PDF)

Liebe Genossinnen und Genossen!

Politik im Dialog entwickeln und an konkreten Zielen festmachen – diesem Ziel haben sich Sozialdemokraten im Kreisverband und in der Kreistagsfraktion gleichermaßen verschrieben. Und mit dem neuen Kommunalen Haushaltsrecht werden solche Ziel-Diskussionen bald auch in den Gemeinden geführt. Kommunalpolitik wird dadurch berechenbar, überprüfbar und ist Tagesaktualitäten weniger unterworfen. In diesem Sinne begrüßen wir es, dass der Rhein-Neckar-Kreis künftig nach vereinbarten Zielen geführt werden soll. Wir alle können diese Ziele mitbestimmen!

Wir Sozialdemokraten wollen Mitbürgerinnen und Mitbürger und selbstverständlich auch die Partei in diesen Diskussionsprozess von Anfang an einbinden. Am 4. November sollen die Ziele vorgestellt und mit den Mitgliedern und den geladenen Gästen diskutiert werden. Wir unterstreichen damit, dass wir über Bürgerbeteiligung nicht nur reden, sondern sie auch praktisch leben.

Thomas Funk MdL
Kreisvorsitzender SPD Rhein-Neckar

Dr. Ralf Göck
Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion

 

Vorschlag zur Tagesordnung: 1. Begrüßung und Grußworte 2. Konstituierung 3. Strategische Ziele 2012 des Rhein-Neckar-Kreises Dr. Ralf Göck, SPD-Fraktionsvorsitzenderim Kreistag 4. Drei Foren (parallel): Forum I SOZIALES Moderation: Kreisrätin Renate Schmidt, stellv. Kreisvorsitzende Forum II BILDUNG Moderation: Kreisrat Hans-Jürgen Krieger Forum III KLIMASCHUTZ Moderation: Kreisrat Uwe Kleefoot, Oberbürgermeister a.D. 5. Anträge (alle Anträge zum Kreisparteitag als PDF verfügbar) 6. Verschiedenes 7. Schlusswort Informationen über Brühl: www.bruehl-baden.de Informationen über die Arbeit der SPD-Kreistagsfraktion: fraktion.spd-rn.de Material zur Vorbereitung: Strategische Ziele 2012 des Rhein-Neckar-Kreises – ein Überblick (Quelle: Landratsamt) Themenkomplex Bildung Handlungsfeld: Berufliche Schulen Ziel: Zukunftssicherung der beruflichen Schulen durch die Profilierung der Schulen zu Kompetenzzentren zur Optimierung des Ressourceneinsatzes Themenkomplex Jugend und Soziales Handlungsfeld: Kinderschutz für Kleinstkinder Ziel: Sicheres Aufwachsen von Kleinstkindern durch frühzeitiges Erkennen von Kindeswohlgefährdungen bei psychisch kranken Müttern gewährleisten Handlungsfeld: Integration, Sprachförderung und Elternbildung Ziel: Bessere Integration von Migrantenkindern durch die Beseitigung von Integrationshemmnissen, sowie die ganzheitliche Sprachförderung in Kindertagesstätten Handlungsfeld: Eingliederungshilfe/ Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben Ziel: Förderung der Integration von wesentlich behinderten Menschen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt Handlungsfeld: Eingliederungshilfe/ Wohnen für behinderte Menschen Ziel: Förderung des selbständigen Wohnens behinderter Menschen Handlungsfeld: Eingliederungshilfe I Wohnen (§ 55 SGB XII) Ziel: Erschließung der Leistungen der Pflegeversicherung für pflegebedürftige geistig behinderte Menschen Handlungsfeld: Hilfe zur Pflege innerhalb und außerhalb von Einrichtungen Ziel: Versorgung pflegebedürftiger Menschen, mit einem Pflegebedarf unterhalb der Pflegestufen nach § 15 SGB XI, in der eigenen Wohnung bzw. ambulanten Betreuungsformen anstelle einer stationären Unterbringung. Themenkomplex Klimaschutz Handlungsfeld: Energetische Optimierung der kommunalen und privaten Liegenschaften einschl. Energieerzeugung und Nutzerverhalten Ziel: Reduzierung von Treibhausgasen; insb. der C02-Ausstoß im Rhein-Neckar-Kreis soll nachhaltig vermindert werden. Handlungsfeld: ÖPNV Ziel: Förderung der Nutzung des ÖPNV durch die Kreiseinwohner im Rahmen des Nahverkehrsplanes Handlungsfeld: Abfallwirtschaft Ziel: Steigerung der verwertbaren biologischen Stoffe zur Verwendung im Rahmen eines Energiekonzeptes Themenkomplex Nachhaltige Finanzwirtschaft Handlungsfeld: Allgemeine Finanzwirtschaft Ziel: Erhaltung der finanziellen Handlungsfähigkeit des Rhein-Neckar-Kreises und der kreisangehörigen Gemeinden Themenkomplex Wirtschaftsförderung Handlungsfeld: Vernetzung und Stärkung des Wirtschaftsstandorts Rhein-Neckar-Kreis Ziel: Effektive Förderung des wirtschafts- und innovationsstarken Standorts Rhein-Neckar-Kreis, verbunden mit einer aktiven Zusammenarbeit von Wirtschaft, Politik und Verwaltung. Themenkomplex Wirtschaftsförderung/ Nachhaltige Finanzwirtschaft Handlungsfeld: E-Government Ziel: Steigerung der elektronischen Geschäftsprozesse zwischen Wirtschaft, Verwaltung und Bürgern Anfahrt per ÖPNV: BRN-Bushaltestellen 200 m entfernt:
  • „Drogerie Hartmann“ aus Richtung Ketsch oder Schwetzingen;
  • „Schwetzinger Straße“ bzw. „Ketscher Straße“ aus Richtung Mannheim.
Anfahrt per PKW: Parkplätze vor und hinter dem Rathaus oder beim „Lidl“-Lebensmittelmarkt in der Schwetzinger Straße.
 

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