4. November 2011, 19 Uhr
Hauptstraße 2, Festhalle, 68782 Brühl
(Einladung als PDF)
Liebe Genossinnen und Genossen!
Politik im Dialog entwickeln und an konkreten Zielen festmachen – diesem Ziel haben sich Sozialdemokraten im Kreisverband und in der Kreistagsfraktion gleichermaßen verschrieben. Und mit dem neuen Kommunalen Haushaltsrecht werden solche Ziel-Diskussionen bald auch in den Gemeinden geführt. Kommunalpolitik wird dadurch berechenbar, überprüfbar und ist Tagesaktualitäten weniger unterworfen. In diesem Sinne begrüßen wir es, dass der Rhein-Neckar-Kreis künftig nach vereinbarten Zielen geführt werden soll. Wir alle können diese Ziele mitbestimmen!
Wir Sozialdemokraten wollen Mitbürgerinnen und Mitbürger und selbstverständlich auch die Partei in diesen Diskussionsprozess von Anfang an einbinden. Am 4. November sollen die Ziele vorgestellt und mit den Mitgliedern und den geladenen Gästen diskutiert werden. Wir unterstreichen damit, dass wir über Bürgerbeteiligung nicht nur reden, sondern sie auch praktisch leben.
Thomas Funk MdL
Kreisvorsitzender SPD Rhein-Neckar
Dr. Ralf Göck
Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion
Vorschlag zur Tagesordnung:
1. Begrüßung und Grußworte
2. Konstituierung
3. Strategische Ziele 2012 des Rhein-Neckar-Kreises
Dr. Ralf Göck, SPD-Fraktionsvorsitzenderim Kreistag
4. Drei Foren (parallel):
Forum I SOZIALES
Moderation: Kreisrätin Renate Schmidt, stellv. Kreisvorsitzende
Forum II BILDUNG
Moderation: Kreisrat Hans-Jürgen Krieger
Forum III KLIMASCHUTZ
Moderation: Kreisrat Uwe Kleefoot, Oberbürgermeister a.D.
5. Anträge (alle Anträge zum Kreisparteitag als PDF verfügbar)
6. Verschiedenes
7. Schlusswort
Informationen über Brühl:
www.bruehl-baden.de
Informationen über die Arbeit der SPD-Kreistagsfraktion:
fraktion.spd-rn.de
Material zur Vorbereitung:
Strategische Ziele 2012 des Rhein-Neckar-Kreises – ein Überblick (Quelle: Landratsamt)
Themenkomplex Bildung
Handlungsfeld: Berufliche Schulen
Ziel: Zukunftssicherung der beruflichen Schulen durch die Profilierung der Schulen zu Kompetenzzentren zur Optimierung des Ressourceneinsatzes
Themenkomplex Jugend und Soziales
Handlungsfeld: Kinderschutz für Kleinstkinder
Ziel: Sicheres Aufwachsen von Kleinstkindern durch frühzeitiges Erkennen von Kindeswohlgefährdungen bei psychisch kranken Müttern gewährleisten
Handlungsfeld: Integration, Sprachförderung und Elternbildung
Ziel: Bessere Integration von Migrantenkindern durch die Beseitigung von Integrationshemmnissen, sowie die ganzheitliche Sprachförderung in Kindertagesstätten
Handlungsfeld: Eingliederungshilfe/ Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
Ziel: Förderung der Integration von wesentlich behinderten Menschen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt
Handlungsfeld: Eingliederungshilfe/ Wohnen für behinderte Menschen
Ziel: Förderung des selbständigen Wohnens behinderter Menschen
Handlungsfeld: Eingliederungshilfe I Wohnen (§ 55 SGB XII)
Ziel: Erschließung der Leistungen der Pflegeversicherung für pflegebedürftige geistig behinderte Menschen
Handlungsfeld: Hilfe zur Pflege innerhalb und außerhalb von Einrichtungen
Ziel: Versorgung pflegebedürftiger Menschen, mit einem Pflegebedarf unterhalb der Pflegestufen nach § 15 SGB XI, in der eigenen Wohnung bzw. ambulanten Betreuungsformen anstelle einer stationären Unterbringung.
Themenkomplex Klimaschutz
Handlungsfeld: Energetische Optimierung der kommunalen und privaten Liegenschaften einschl. Energieerzeugung und Nutzerverhalten
Ziel: Reduzierung von Treibhausgasen; insb. der C02-Ausstoß im Rhein-Neckar-Kreis soll nachhaltig vermindert werden.
Handlungsfeld: ÖPNV
Ziel: Förderung der Nutzung des ÖPNV durch die Kreiseinwohner im Rahmen des Nahverkehrsplanes
Handlungsfeld: Abfallwirtschaft
Ziel: Steigerung der verwertbaren biologischen Stoffe zur Verwendung im Rahmen eines Energiekonzeptes
Themenkomplex Nachhaltige Finanzwirtschaft
Handlungsfeld: Allgemeine Finanzwirtschaft
Ziel: Erhaltung der finanziellen Handlungsfähigkeit des Rhein-Neckar-Kreises und der kreisangehörigen Gemeinden
Themenkomplex Wirtschaftsförderung
Handlungsfeld: Vernetzung und Stärkung des Wirtschaftsstandorts Rhein-Neckar-Kreis
Ziel: Effektive Förderung des wirtschafts- und innovationsstarken Standorts Rhein-Neckar-Kreis, verbunden mit einer aktiven Zusammenarbeit von Wirtschaft, Politik und Verwaltung.
Themenkomplex Wirtschaftsförderung/ Nachhaltige Finanzwirtschaft
Handlungsfeld: E-Government
Ziel: Steigerung der elektronischen Geschäftsprozesse zwischen Wirtschaft, Verwaltung und Bürgern
Anfahrt per ÖPNV:
BRN-Bushaltestellen 200 m entfernt:
- „Drogerie Hartmann“ aus Richtung Ketsch oder Schwetzingen;
- „Schwetzinger Straße“ bzw. „Ketscher Straße“ aus Richtung Mannheim.
Anfahrt per PKW:
Parkplätze vor und hinter dem Rathaus oder beim „Lidl“-Lebensmittelmarkt in der Schwetzinger Straße.